„Das Schlimmste, was unserer Demokratie passieren kann,ist, wenn Medien und Politik als eine Soße wahrgenommen werden.“ Sagt der Bundeskanzler. „Das Schlimmste“ ist seit Corona unser Alltag. Wir haben keine vierte Gewalt mehr. Die „eine Soße“ nehmen wir täglich seit dem in den öffentlich rechtlichen und Konzern-Medien wahr. Herr Scholz hat bei Corona eine „durchaus kontroverse öffentliche Debatte in Erinnerung“. Seine Erinnerung trügt ihn mal wieder: Es war keine kontroverse Debatte sondern eine hasserfüllte Diffamierung, Beschimpfung und Ausgrenzung von Menschen, die anderer Meinung als die der Regierung waren. Noch immer beklagt er sich über unsere „eigenwilligen Verschwörungstheorien“ die nichts anderes waren als die Beschreibung von Tatsachen, die von Anfang an bekannt waren, was er bestreitet. Die WHO verlautbarte gleich zum Anfang, dass es sich um eine mittelschwere Grippe handelte. Dass die Krankenhäuser leer waren, konnte er genauso gut wissen wie wir. Die Gefährlichkeit einer Spritze, die entgegen allen Rechtsvorschriften quasi über Nacht entwickelt, unter hohem psychischen und materiellen Druck an Alte und Junge verabreicht wurde, hätte er wie wir erkennen können. Sie hat unzählige Todesopfer gefordert und fordert sie noch und verursacht immer weiter vieltausendfach großes Leid durch gesundheitliche Schäden. Es war von Anfang an klar: es ging nicht um unsere Gesundheit, sondern um den Profit von Konzernen. Wegen dieser Ungeheuerlichkeit sträuben sich die verantwortlichen Politiker auch mit Händen und Füßen gegen eine tatsächliche Aufarbeitung. Die Migrationspolitik redet er schön und sagt: „wir müssen geltendes Recht durchsetzen“ . Das verlangen BSW und AfD auch und werden dafür diffamiert. Für die Ukraine ist Deutschland der größte Unterstützer nach den USA und das soll auch so bleiben. Warum mittlerweile die meisten Menschen damit nicht mehr einverstanden sind, begründet er damit, dass die Medien nicht die Frage gestellt hätten, ob denn die Unterstützung richtig ist. Erklärt hat er es auch in diesem Interview nicht und die Journalisten haben auch nicht nachgehakt. Eben die „eine Soße“. Die wird noch dicker durch neue Gesetze und Maßnahmen der Regierung, um jegliche Kritik an Politikern zu delegitimieren und zu bestrafen, Denunziation zu belohnen. Entsetzt kann man sein, wenn der Bundeskanzler heute wie zu Coronazeiten behauptet, dass es in der Politik keine roten Linien geben darf, weil die Politik handlungsfähig bleiben muss, wenn sich die Zeiten ändern. Die Rote Linie ist das Grundgesetz. Dahinter beginnt die Diktatur.
Roswitha Clüver